Streit mit Apple: EU-Kommission wirft Motorola Patentmissbrauch vor

Das Unternehmen Motorola, eine “Google Tochter”, hat nun eine Rüge von der EU Kommission erhalten. Grund dafür ist der Patentkrieg, welchen Motorola in der Mobilfunk Branche gestartet hat.

So wird Motorola vorgeworfen, dass Patente missbräuchlich verwendet werden, welche sehr wohl aber zum Standard der Mobilfunk Branche gehören. Sollten die Wettbewerbshüter aus Brüssel zum Ergebnis gelangen, dass dies der Wahrheit entspreche, wäre eine Strafzahlung von bis zu 10 Prozent des Jahresumsatzes möglich.

Ein Patentstreit als “Vorbildwirkung” für die gesamte Branche

Motorola führt bereits seit längerer Zeit einen Kampf gegen Apple. Grund dafür ist ein sogenannter Streit um eine Idee, welche angeblich Apple Motorola ein Patent “gestohlen” hätte. Nun versucht das Tochterunternehmen von Google mit Patenten zu kontern, welche jedoch zum “Kern der Mobilfunk Branche” gehören.

Dass man damit ein Verkaufsverbot im Jahr 2011 erreichte und in Deutschland für kurze Zeit weder iPhones im Handel noch per Internet erwerben konnte, verzeichnete Motorola als deutlichen Sieg. Doch Apple gab nicht nach und berief am Oberlandesgericht Karlsruhe dagegen. Geklärt ist die Sache jedoch bis heute noch immer nicht.

Eine Strafzahlung in Milliardenhöhe wäre möglich

Doch die EU Kommission kam zu der Ansicht, dass sehr wohl Verkaufsverbote bei Patente sehr wohl richtig seien, jedoch nicht, wenn es sich um sogenannte “Standard Patente” handle. Das würde bedeuten, dass das Unternehmen Motorola sehr wohl “rechtswidrig” gehandelt habe.

So betonte einer der Sprecher der Europäischen Kommission, dass im vorliegenden Fall zwar nur ein Streit mit Apple vorliege, jedoch auch bereits dieser hohe “Wellen geschlagen habe”. Denn neben Deutschland ist auch bereits in den USA ein heißer Kampf um die Patente ausgebrochen. Ganz egal, wie die Sache im Endeffekt entschieden wird – Motorola und Apple gelten bereits als “Pioniere” im Bereich des Patentstreites in der Mobilfunk Branche.

Die Kommission der Europäischen Union gehe jedoch davon aus, dass Motorola diesen Rechtsstreit nicht gewinnen kann. Im Gegenteil – man rechne mit einer Strafzahlung von Motorola, welche 10 Prozent des Jahresumsatzes betragen könnte. Eine horrende Summe für das Unternehmen.

Motorola erklärt Microsoft und Apple den Krieg

Das Unternehmen Motorola gilt als der Pionier schlechthin im Bereich der Mobilfunk Branche. Aus diesem Grund existieren auch unzählige Patente von Motorola. Als Google um 12,5 Milliarden Dollar das Unternehmen kaufte und versuchte Motorola “stärker” zu machen, wurde Microsoft wie Apple zum damaligen Zeitpunkt der Krieg erklärt. Ein Krieg, der neue Ausmaße angenommen hat.